Beteiligung von Bürger & Bürgerinnen

Allgemeine Informationen:

 

1) Grundsätzlich kann man bei der Beteiligung von Bürgern & Bürgerinnen von einer Art Stufenmodell ausgehen:

 

 

 

 

2) Es wird zwischen direkten und offenen Demokratie Instrumenten unterschieden:

Direkte Demokratie (ganze Bevölkerung): Volksbegehren, Volksbefragung, Volksabstimmung

 

Offene Demokratie (repräsentative Gruppen): BürgerInnen Räte, Jugendparlamente, BürgerInnen Parlamente; Citizens Assemblies, etc

https://vorarlberg.at/-/buergerraete-in-vorarlberg

https://www.buergerrat.de

https://konvente.at

https://www.gilt.at/home

 

Diese Instrumente stellen einen Ergänzung zur repräsentativen Politik dar und soll diese entlasten und dessen Entscheidungskraft stärken.

 

Bei diesen ganzen Instrumenten fehlen aktuell rein vom Volk ausgelöste Vorschläge zu Veränderung inkl. Entscheidungsprozessen: Volksentscheide, BürgerInnen Entscheide, BürgerInnen Parlamente. Dies gibt es aktuell in Österreich (NOCH!) nicht.

 

BürgerInnen Parlamente könnten aktuell, ohne jegliche Verfassungsänderung durchgeführt werden. Die Ergebnisse werden nach Abschluss von Gemeinderat (Landtag , Nationalrat) abgesegnet. Volksentscheide, BürgerInnen Entscheide brauchen eine Verfassungsänderung.

 

3) Die Rahmenbedingungen und Grenzen der Beteiligung von Bürgern & Bürgerinnen sehen wir wie folgend:

 

Teilnahme Kriterien:

Ab dem 16 Lebensjahr, wohnhaft in Klagenfurt. Registrierung auf den digitalen Beteiligungstools.

 

Gesetzliche Kriterien:

Themen, Anregungen und Antwortenvorschläge müssen innerhalb des gesetzlich erlaubten Rahmens bleiben.

 

Ethische Kriterien:

Themen, Anregungen- und Antwortenvorschläge dürfen sich nicht gegen benachteiligte Minderheiten richten. Allgemeinen Menschrechte sind einzuhalten.

 

Sprachliche Kriterien:

Alle Themen, Anregungen und Antwortenvorschläge sind auf Deutsch zu formulieren.  (Bei fixem regelmäßigem Gebrauch durch die Stadt , ist auch die Unterstützung durch Dolmetsch sinnig) 

 

Persönliche Kriterien:

Jeder Nutzer – jede Nutzerin soll nur Themen, Anregungen und Antwort-Vorschläge einbringen, die ihm/ihr selbst am Herzen liegen. Es geht nicht darum, möglichst viele Beiträge  zu generieren, sondern die wesentlichen Themen in Diskussion zu bringen und gemeinsam die bestmögliche Antwort darauf zu finden.

 

 

 

Wie starten wir die Umsetzung dessen, hier in  Klagenfurt?

 

Aktuelle Landes- & Stadt- Volksbegehren / Volksbefragungen / Volksabstimmungen:

Zuständigkeit	Thema	Unterstützungserklärung	Wann	Ergebnisse
Land	Seen-Volksbegehren www.seenvolksbegehren.at		7-2020	11700 Unterschriften
Land	Volksbegehren: Verpflichtende Volksabstimmung bei Verfassungsänderungen	Unterstützungserklärung Verpflichtende Volksabstimmung	aktuell im Aufbau u bereits unterstützbar am Gemeindeamt
Stadt	Einführung Bürger:innen-Budget	Bürgerinnenbudget	aktuell
Stadt	Einführung der “Bürger:innen-Stunde” im Gemeinderat	Bürgerinnenstunde	aktuell
Stadt	Gemeinde-Volksbegehren führen zu verpflichtendem Gemeinde-Volksentscheid	Verpflichtender Volksentscheid	aktuell
Stadt	Implementierung des Zukunftsrates	Zukunftsrat	aktuell
Stadt	Gemeinsame Stadtentwicklung der Stadt Klagenfurt	Stadtentwicklung	aktuell

*7500 Stimmen notwendig für Behandlung im Landtag

*4100 Stimmen notwendig für Behandlung im Gemeinderat Klagenfurt (5 % der Wahlberechtigten)

Alle aktuellen Bundesvolksbegehren Österreichs (mit Bürgerkarte / Handysignatur online unterschreiben) http://www.bmi.gv.at/411

Allgemeine Information:

Volksbegehren / Volksbefragungen sind nicht bindend für den Gemeinderat / Landtag / Nationalrat

Volksentscheide / Volksabstimmungen sind bindend für den Gemeinderat / Landtag / Nationalrat

 

 

 

Stadtvolksbegehren Informationstext:

Überblick Befragungen von Bürgern & Bürgerinnen von Kooperationspartner:

Datum	Thema	Frage	Ergebnis	Beteiligung
April 2021 bis Mai 2021	Junge Ideen www.tagederzukunft.at/junge-ideen Tage der Zukunft Aktiv Demokratie: www.mitdenken.net/sites	Wie kannst du dir vorstellen,unseren gemeinsamen Lebensraum in Zukunft mit zu gestalten?

Überblick Befragungen von Bürgern  & Bürgerinnen:

Datum	Thema	Frage	Ergebnis	Beteiligung Anzahl Menschen

Weitere nächste Schritte:

 

1) In den Gemeinderat einziehen mit eurer Unterstützung !

2) Einen physischen großen Raum für Veranstaltungen, Vorträge, etc mit laufendem ALLE BürgerInnen- Büro,  finden und gestalten.

Wer Ideen, leistbare Angebote u Informationen dazu hat - Bitte melden!

3) Laufende Befragungen u.Stimmungsbarometer von Bürgern & Bürgerinnen (ab 16 LJ; wohnhaft in Klagenfurt ) zu aktuellen Themen der Stadt Klagenfurt mittels digitalen Tool: www.mitdenken.net

Alle, die keinen Zugang zu einem PC / Handy haben und/ oder Unterstützung bei der Beantwortung  brauchen, können sich bei uns, im ALLE Büro, melden. Beantwortung ist anonymisiert. Grundsätzliche Registrierung ist im digitalen Tool notwendig.

4) Anfragen und Anträge Entwicklung für den Gemeinderat in Austauschrunden mit  ALLE *, die mitwirken wollen.

5) Veröffentlichung der Anträge, Impulse und BürgerInnen Befragungen in vielen Medien und auf unserer Homepage. Wir Bitten um Präsenz in den Medien!

6)  Zur Vertiefung bei Bedarf Durchführung von Mini Konvente & BürgerInnen Räte www.konvente.at

Ebenso  Jugend- Räte und Befragungen von Kindern.

7)  Gestaltung von Projekten mit der Bevölkerung.

 

 

* ALLE – Bürger & Bürgerinnen, Experten & Expertinnen, Mitarbeiter & Mitarbeiterinnen  aus der Verwaltung, aus den NGOs,  aus der Wissenschaft & Forschung, aus der aktuellen Politik -, die Interesse haben, je nach Anlass / Thema mitzuwirken, sind herzlich willkommen!

 

Wichtig für ALLE:   Beteiligung von Bürgern & Bürgerinnen ist gemeinsam zu lernen und Stück für Stück weiter zu entwickeln.  Auch genauso der Austausch und die flüssige Organisation dessen.

 

Weiters liegt es an uns allen den Missbrauch (Manipulation der Stimmabgabe) in der Bürger Beteiligung zu verhindern und gleich auch sichtbar zu machen. Aktuell läuft dies mit Registrierung einer Mailadresse mit Wohnort in Klagenfurt auf den jeweiligen technischen Tools. In Zukunft sollte dies in einer sinnigen Weise mit dem Melderegister als Nachweis verknüpft werden.

 

Je mehr Mitmachen, bei den Befragungen und Konventen, desto Aussagekräftiger sind die  Ergebnisse, welche dann transparent gemacht sowie auch in den Anfragen und Anträgen von ALLE sinnig integriert werden!

 

 

postkastl@alle-lebenswerte-erde.at

Allgemeiner Kontakt

 

beteiligung@alle-lebenswerte-erde.at

Bürger & Bürgerinnen Beteiligung

Leserbriefe:

Wie repräsentativ sind wir noch wirklich?

Dokument:

Weiterbildung Moderation Beteiligungsprozesse

 

Anregungen:

 

Überblick Demokratieszene in Österreich: ...wird laufend ergänzt....

https://www.demokratie-bewegung.at

https://aktiv-demokratie.at/sites/index.php

https://konvente.at/graz

 

https://www.mitdenken.net/sites

 

https://www.gilt.at

 

https://augenaufklagenfurt.at

Rückmeldung von  Verbesserungen des Stadtbildes

 

https://ideen4kaernten.at/ueber-uns/

 

https://www.aufstehn.at/

Petitionen

Begutachtungsverfahren Gesetzte Bundesebene

https://www.parlament.gv.at/PAKT/MESN

 

Faktencheck

https://www.mimikama.at

 

https://vorarlberg.at/-/buergerraete-in-vorarlberg

https://www.buergerrat.de

https://konvente.at

https://www.gilt.at/home

Filmtipps:

Das Wunder von Mals: http://wundervonmals.com

Tomorrow: http://www.tomorrow-derfilm.de

Zeit für Utopien: http://www.zeit-fuer-utopien.com

Die Zukunft ist besser als ihr Ruf: http://www.diezukunftistbesseralsihrruf.at

ORF 2:  Menschen u Mächte: Realitättsscheck Demokratie

Bücher:

NARVAL, Philipp: Die freundliche Revolution

HOFSTETTER, Yvonne: Das Ende der Demokratie (Digitalisierung und Demokratisierung).

SCHIEBEL, Alexander: Das Wunder von Mals.

HÜTHER, Gerald: Kommunale Intelligenz.

VISOTSCHNIG, Erich: Nicht über unsere Köpfe.

FELBER, Christian: Ethischer Welthandel.