Demokratie & Menschenrechte
All unsere Gedanken, Anregungen, Ideen verstehen wir als Impulse um gemeinsam und ganzheitlich weiter voraus zu denken u. nach gutem Austausch in einer neuen Art, dem entsprechend zu handeln.
Wir möchten Impulse setzen – Wohin soll die Reise gehen?
• Regelmäßige, offene* Beteiligung von Bürgerinnen & Bürgern, grundsätzlich verankern. Dies ist zusätzlich zur Stärkung der direkten** und repräsentativen Demokratie.
• Einführung eines BürgerInnenbudgets; Mitgestaltung bei der Gewichtung der Budgetposten.
• Aktiver, lebendiger und brückenbauender Umgang mit allen Volksgruppen. Stärkung der Selbstbestimmung und Selbstermächtigung für ALLE Menschen, im Speziellen bei Menschen mit Einschränkungen (körperlich, psychisch, geistig); Unterstützung von Schutzbedürftigen und von Armutsbetroffenen.
Was bringt es uns? Was bringt es dir und mir? Könnte so unsere Zukunft aussehen?
Du bist Bürger u. Bürgerin dieser Stadt - Gestalte jetzt deine Zukunft von morgen mit!
Durch das Bündeln aller Kräfte und Talente können tragfähigere Lösungen mit hoher Akzeptanz und Glaubwürdigkeit gefunden werden.
Unsere menschliche, vielfältige und inklusive Grundhaltung ist die Basis für zukünftige Generationen. Stetige Entwicklung sichert unser Überleben!
*Offene Demokratie: echte repräsentative Gruppen von Bürgern u Bürgerinnen, per Los u abwechselnd; z.B . BürgerInneräte, Bürger Panal – citizens assemblies, Bürgerinnenparlemente
*Direkte Demokratie: Volksbegehren, Volksbefragung, Volksabstimmungen; in Zukunft Volksentscheide/ Bürgerinnenentscheide
Freie Meinungsäußerung und offener Diskurs sind Sauerstoff für die Demokratie!
Weiterführende Anregungen und Informationen zur Stärkung der Demokratie:
Demokratie kann auf mehreren „ Bühnen“ parallel gestärkt werden, sodass die Beteiligungskultur wirksamer wird:
Grundsätzlich:
Ideen durch Bürger & Bürgerinnen sammele und deren Umsetzung rückmelden.
Gemeinsame Zielformulierungen initiierenà wo soll die Reise hingehen in Klagenfurt?
Medienlandschaft:
Stärkung freier unabhängiger Medien. Frei von Einfluss Politik und Interessensgruppen.
Datenumgang u Datenschutz:
Datenschutz auch über Hardwarekonzepte; Black out Schutz
Europäisches Internet
Europäisches „Facebook“
Nomadische Identität
Europäische Server / Lokale Server für Stadt
Schutz vor Daten- Missbrauch und Missbrauch von Kriminellen.
Transparenz, Wahlen, Gesetzesgestaltung, Verfassung:
Begutachtungsverfahren von Gesetzen sichtbarst auf Homepage stellen ( Stadt, Land, Bund) u. Zeit zur Verfügung stellen.
Transparenz des Budgets u Jahresabschlusses barrierefrei u. verständlich auf Homepage.
Übertragung aller Gemeinderatssitzungen u Ausschüsse Live.
Unterstützungserklärungen bei Wahlen digital möglich machen.
Landes Rechnungshof Stärkung; Einhaltung der Vorgaben und Leitfäden.
Verpflichtende Beteiligung von Bürgern & Bürgerinnen bei Großprojekten ab Summe x; bei Privatisierung v Stadteigentum u Infrastruktur; bei Belastungen für die zukünftige Generationen; bei großen Raumplanungen; Bei Verordnungen u Gesetzen, die Meinungsfreiheit einschränken, bei gesellschaftlich widersprüchlichen Themen z. b Corona; Gestaltung von regionalen Stadtvierteln, etc .....) .
Hallenbad neu Diskurs- Kombination mit Eishalle....
Gemeinde Volksbegehren / Volksbefragungen / Volksabstimmungen digital gestalten
und regelmäßiger barrierefreier Zugang.
Reflexion der Stadt - (Land- Bund) Verfassung mit Bürgerbeteiligung
Legislative ( Gesetze entwickeln) , Judikative (Rechtssprechung) , Exekutive ( Umsetzung der Gesetzte) u dazu auch die Konsultative (BürgerInnen Beteiligung) in Verfassung verankern.
Bei Angriffen auf die Demokratie ( z. B Terror, Korruption, Lobbyismus, Bereicherung, ) klare Sanktionen. Gleichzeitig einen Beitrag zur wirklichen Ursachen (Ungleichheit, systemische Abwertungen, Fanatismus, Radikalisierung, Wirtschafts- u. Finanzsystem Strukturen, ungleiche globale Ressourcenverteilung, mangelnde Persönlichkeitsbildung, etc ) Behebung starten / gestalten.
Bürger & Bürgerinnen Fragestunden im Gemeinderat u. Ausschuss zu wichtigen Themen.
Strategiepläne der Stadt durch Bürger & Bürgerinnen absegnen lassen.
SDG Entwicklung in der Stadt mit Bürgerbeteiligung voran bringen.
Digitale transparente Plattformen zum Wissenstransfer schaffen.
Finanzielle Haftung der politischen VerantwortungsträgerInnen für Entscheidungen außerhalb der Bürgerinnen Beteiligung.
Beschlüsse wieder aufheben können vom Gemeinderat.
Subsidiaritätsprinzip berücksichtigen: Was auf der kleinsten Ebene entschieden werden kann, dass soll auch dort entschieden werden und nicht auf die nächste Ebene gebracht werden. Dies verbindet Bürger u Bürgerinnen.
Kooperative Vernetzung der Demokratie Szene.
Breiter allgemeiner Politischer „Führerschein“ als Beteiligungsgrundlage.
Geldschuldsystem auflösen
Finanzsystem Änderung; Vermögenssteuern, Kryptowährungen.
Mitgestaltung u Verantwortungseigentum im Unternehmen durch Mitarbeiter & Mitarbeiterinnen. (Demokratie im Unternehmen).
22 Empfehlungen Bürgerrat Deutschland 2019
https://www.youtube.com/watch?v=ihEpP2ImmOY
Bürgerrat als Entscheidungshilfe für Politikern
Rückmeldung zu den Ergebnissen
Danach Beschluss vom Parlament
Gesetzliche Wirkkraft bekommen
1- Unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie soll durch weitere Elemente der Bürgerbeteiligung und direkten Demokratie ergänzt werden.
Ich sehe es als Verpflichtung, nicht nur in einer Demokratie zu leben und zu fordern und zu nehmen, sondern auch zu geben.“
Ideen von Artikel 1 Österreich
Eine optimal gestaltete und auch so gelebte Demokratie
Und so für die Bürger / Wähler einen beträchtlichen Mehrwert schaffen.
Eine weit bessere Einhaltung von Wahlversprechen
Nur so kann eine repräsentative Demokratie für die Bürger funktionieren.
Viel mehr direktdemokratische Entscheidungen
Mit verbindlicher Einbindung und verbindlicher Umsetzung - vor allem bei sensiblen und kontroversen Themen.
Direkte Demokratie wesentlich bürgernäher und praktikabler
Eine moderne Demokratie braucht auch moderne Werkzeuge.
Strikte Trennung voneinander unabhängiger Staatsgewalten
Legislative, Exekutive und Judikative sollen einander kontrollieren, nicht sowieso ein und dasselbe sein!
Gewährleistete Rechtsstaatlichkeit
Tatsächlich gelebte Gleichheit vor dem Gesetz mit weisungsfreien Staatsanwälten und unabhängigen, objektiven Gerichten.
Entpolitisierung unabhängiger Institutionen
Von Volksanwaltschaft, Rechnungshof, Nationalbank, Statistik Austria, und so weiter.
Freie investigative Medien
Die Medien müssen als 4. Staatsgewalt den Mächtigen genau auf die Finger schauen, statt am Geldtropf ebendieser zu hängen.
Faire, balancierte Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Die Neutralität muss insbesondere vor Wahlen auch gegenüber Kleinparteien gelten!
Kostenreduktion in unserem teuren Politsystem
Die Kosten/Nutzen-Relation muss für die Bürger wieder passen (z.B. Reduktion der Parteienfinanzierung und der politischen Spitzenbezüge).
Fairere Balance bei den Ausgaben für die Politik
Hohe Spitzenbezüge, lächerliche Ersätze für die lokalen Funktionäre. Große Parteien sahnen ab, kleine bekommen gar nichts.
Einheitliches, faires und vereinfachtes Wahlrecht
Nach dem Prinzip „Gleiches Recht für alle“.
Eine breitere Auswahl an chancenreichen Gruppierungen
Minimierung der „verlorenen oder verschenkten Stimmen“.
Weg mit schikanösen und unleistbaren Bedingungen für Kleinparteien
Was sich die Großparteien als Umgehungsvarianten untereinander ausmachen, baumelt stets als Damoklesschwert über den Kleinen.
LINKS:
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: https://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf
SOS Mitmensch: https://www.sosmitmensch.at
Amnesty International: https://www.amnesty.at/
Medien Beobachtung
https://www.rog.at/press-freedom-index/
Transparenz
https://www.transparency.org/en/#
Forum Informationsfreiheit: www.informationsfreiheit.at
Demokratiecheck
https://www.austriandemocracylab.at/forschung-de/?radar
Wahlkabine: https://wahlkabine.at
Österreichischer Demokratie Monitor: https://www.demokratiemonitor.at
https://www.youtube.com/watch?v=gnwHcn2vbQE
Mehr Demokratie DE Bürgerversammlung; Hr Huber
Globale_Demokratie_Charta_2019
Forensische Architektur: Menschrechtsverletzungen aufdecken mit Hilfe Künstlicher Intelligenz u. Kunst:
https://forensic-architecture.org
Globale Nothilf- u. Entwicklungsorganisation: für eine Welt ohne Armut: https://www.oxfam.de
https://zara.or.at/de/training/detail/fWX5x2iPs
FILMTIPS:
Bücher:
„Die Kraft der Demokratie“, Roger de Weck;12 Vorschläge
„Die freundliche Revolution“; NARVAL, Philipp:
„Das Ende der Demokratie (Digitalisierung und Demokratisierung)“; HOFSTETTER, Yvonne
„Boden für Alle“ ISBN 978-3-03860-225-5
„Gemeinwohlökonomie“ Christian Felber
„Ethischer Welthandel“ Christian Felber